Kommunales & Landespolitik


St. Wolfgang feiert seine Weltmeisterin | via nachrichten.at vom 02.02. 2015: Weiterlesen

 

Interview mit Peter Binder “Bundespolitik ist derzeit nicht hilfreich für uns” | via kurier.at vom 11.01. 2015: Weiterlesen

 

Dringliche Anfrage zu Wasser-Krimi Ohlsdorf: Land braucht engmaschigeres Kontrollsystem | via ooe.spoe.at

Die dringliche Anfrage der SPÖ in der heutigen Landtagssitzung zur Verunreinigung des Grundwassers in der Gemeinde Ohlsdorf brachte erste Ergebnisse: So gab es bereits bei der Genehmigung der Baurestmassendeponie schwere Bedenken von Seiten des wasserwirtschaftlichen Planungsorgans des Landes Oberösterreich. „Umso irritierender ist es, dass die Deponie nicht schon früher in den Fokus der Ermittlungen nach den ersten Vorfällen im Jänner 2014 gerückt ist. Die SPÖ tritt deshalb für mehr Zielorientierung beim Aufklärungsverfahren und engmaschigere Kontrollen ein“, stellt SPÖ-Landtagsabgeordnete Promberger fest. Weiterlesen

 

Sozialdemokraten pochen auf Abgabe für Zweitwohnsitze | via nachrichten.at vom 10.12. 2014

Zweitwohnsitze verursachen die gleichen Infrastrukturkosten (Straßenerhaltung, Kanalerrichtung usw.) wie Hauptwohnsitze. Weil Zweitwohnungsbesitzer aber kaum Wasser-, Kanal- und Müllgebühren bezahlen, geben sie den Gemeinden zu wenig Finanzmittel zurück. “Wir fordern deshalb, dass der Landesgesetzgeber den Gemeinden die Einhebung einer zweckgebundenen Infrastrukturabgabe ermöglicht”, sagt SP-Bezirksvorsitzende Sabine Promberger aus Ebensee. Weiterlesen

 

Leserbrief zum Thema “Spitalsreform” | via meinbezirk.at vom 28.11. 2013

Die SPÖ will richtige und notwendige Reformschritte unterstützen, welche ohne Nachteil für PatientInnen und Personal Kostendämpfungen bringen und bei der Umsetzung genauestens auf eine bestens gesicherte medizinische Versorgung in ganz Oberösterreich achten. Weiterlesen